Wie ein Salafistenprediger den Rechtsstaat vorführt - Abschiebung von Gericht abgelehnt | ntv

Ohne Worte...

Diese Klientel hat genau begriffen, wo die Grauzonen in der Rechtsprechung unseres Staates liegen. Sie haben haargenau verstanden, wie weit sie gehen können, bevor es ernsthafte Konsequenzen gibt. Dieses Verständnis nutzen sie radikal aus. Unserem Staat kann man hierbei natürlich vorwerfen, dass dies eine seit vielen Jahren bekannte Problematik ist und man dies stillschweigend hingenommen hat, ohne entsprechende Reformen durchzuführen. Natürlich kann man auch ein Stück weit uns der Bevölkerung (dem Wähler) die Schuld geben, da sie seit Jahren stumpf dieselben Parteien wählt, die vor dieser Problematik die Augen verschließen.

Raus mit den Salifisten

Das sich dieser Herr Rauschenberg vom Gericht nicht in Grund und Boden schämt

Raus mit Dem/Denen !!! Der/die haben/hat hier in Deutschland nichts und schon überhaupt nichts zu suchen !!! Die Gerichte machen einen sprachlos -

Wahnsinn 🤯

Das ist doch ganz einfach: Schriften, die verbreiten, dass ungläubige zu töten seien, dass irgendeine Religion über einer anderen steht, verletzen die Religionsfreiheit und gehören auf dem Index. Sie können unter Auslassung dieser Passagen veröffentlicht werden. Und ja klar: das gilt für alle religiösem Texte.

Wer an DIESEN Allah nicht glaubt, kommt in den Himmel, Punkt.

Wo sind die "Instagram abschaffen" Kommentare und wo ist das Video darüber, wie sich deutsche Sicherheitsbehörden von ausländischen Geheimdiensten an der Nase rumführen lassen?

Das sind auf deutsch gesagt lauter Satane in Menschengestalt.und sowas ist in Deutschland erlaubt pfui und noch mal pfui.

Christentum und Monotheismus ? Der scherz war gut

..weg da...

Wer ist eigentlich kein Salafist?

Deutschland braucht mehr Zuwanderung

Wenn man als kind auf den kopf fällt, sieht man meist erst später die Auswirkungen... traurige gestalten ☝️

Wir haben bald in unserem Land nichts mehr zu sagen denn dann werden wir von diesen Menschen beherrscht...und jeden Tag kommen mehr...was haben wir bloß für Politiker die sowas zulassen...und Brüssel was macht Brüssel..NICHTS...wir werden unser Land verlieren...aber wehe du zahlst keine GEZ Gebühren dann wollen sie dich am liebsten einsperren...aber diese Islamisten..Salafisten usw.können sagen was sie wollen und lachen uns aus...sie schwenken ihre Fahnen auf unseren Straßen...aber wehe wir holen sie Deutschlandfahne raus...ich sehe das Video immer noch wie die Merkel die Deutschlandfahne in die Ecke schmeist...

Die Deutschen Wähler wollen das genau so, warum beklagt ihr euch dauernd über das, was ihr wollt?

Klasse, voll integriert und ein Verehrer Deutscher Kultur.

Wie kann es sein, dass so ein gefährlicher Salafist immer noch in Deutschland ist???😡😨 Die Bürger haben ein Recht ausreichend von der Regierung geschützt zu werden!!!!!!!!!

Die "Ungläubigen" haben meinen Kommentar gelöscht 😮

Ja des mit der Religionsfreiheit muss man dem ein oder anderem halt nochmal genau erklähren. Sie bedeutet nicht, das man Freiheit hat alles zu tun und zu lassen, im Namen der eigenen Religion. Hoffentlich wachsen so manche da drüber raus. Musst kein Gotteshaus toll finden, wenn Du zu Gott gefunden hast. ;-) Der würde des wohl auch eher Feiern als solche im Zweifel schwertschwingenden Redner der Totalität einer Religion...

Nicht den Rechtsstaat, sondern die Politiker, die aktuell diesen Rechtsstaat regieren. Andere Politiker hätten die Gesetze schon längst angepasst!

Bevor man auf die Gericht haut gibt es andere Gründe :

Das Urteil ist veröffentlicht worden und man kann am Urteiltext sehen - dass sie Begründung des Ausweisungsbescheid nicht reicht . Das allein hat aber auch nicht gereicht. Die Gesetze - die erlassen wurden verhindern solche Ausweisungen . Hier aus der Veröffentlichung der Justiz. Die Gesetze beschränken die Handlungsmöglichkeiten der Gerichte .

"Nach Überzeugung des Gerichts lässt die aktuelle Gesetzeslage nicht die Annahme zu, dass Anhänger des politischen Salafismus, zu denen grundsätzlich auch der Antragsteller gehören dürfte, ohne Hinzutreten weiterer Umstände eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellen und damit bereits als solche ein besonders schweres Ausweisungsinteresse erfüllen. Ein Gesetzesänderungsvorhaben mit der Intention, in solchen Fällen bereits ein besonders schweres Ausweisungsinteresse anzunehmen, ist zuletzt im Bundestag gescheitert (vgl. BT-Drucksache 20/11663)."

Für Ausweisungen reicht es nach der Gesetzeslage leider nicht aus, dass ein Salafist nur rumlabert . Der Gesetzgeber muss da was machen sonst wird das nichts.

Die deutsche Politik aktuell hat versagt

Klasse! Danke an die Altparteien! Nie wieder wähle ich die!

Warum läst es sich Deutschland dies gefallen ???
Es ist das Deutschland wie es Heute ist !!

NTV 👎

in kosovo gibt es solche prediger nicht.

Abdul Hamster?

Mit der vollen Härte des Gesetzes geht die Regierung nur gegen die Opposition vor....

Deutschland wach auf

Er wird den Fehler noch machen

Alleine da wo er mit dem Finger irgendwas hin und her winkt und erzählt das es niemals akzeptiert wird sagen wollte er eigentlich das die Person Nackentherapie bekommt.Also Kopf .. .