Scholz entlässt Lindner und stellt Vertrauensfrage | Statement des Kanzlers bei ZDFheute live

Nach mehreren Krisentreffen ist die Ampel-Koalition geplatzt. Olaf Scholz entlässt seinen Finanzminister und wirft ihm Vertrauensbruch vor. Scholz möchte nun am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, im März solle es dann Neuwahlen geben.

Scholz machte Lindner schwere Vorwürfe. Dem FDP-Politiker gehe es um die eigene Klientel und um das kurzfristige Überleben der eigenen Partei. Die Unternehmen im Land bräuchten Unterstützung, sagte er mit Blick auf die schwache Konjunktur und hohe Energiepreise. “Wer sich in einer solchen Lage, einer Lösung, einem Kompromissangebot verweigert, der handelt verantwortungslos. Als Bundeskanzler kann ich das nicht dulden”, sagte Scholz.

Lindner hatte vor einiger Zeit den “Herbst der Entscheidung” ausgerufen und mit einem Konzept für eine Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne ausgeübt. Auch Wirtschaftsminister Habeck hatte kürzlich eigene Vorschläge präsentiert, die die deutsche Wirtschaft voranbringen sollen.

Die Spitzen der Ampel-Koalition waren zusammengekommen, um in einem Krisentreffen über die Zukunft des Regierungsbündnisses zu entscheiden. ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Diana Zimmermann berichtet vom Kanzleramt und ZDF-Wirtschaftsexperte Florian Neuhann ordnet das Scheitern der Ampel ein.

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